Außenminister Heiko Maas zum informellen EU-Außenrat im Videokonferenz-Format
Zum informellen EU-Außenrat im Videokonferenz-Format sagte Außenminister Heiko Maas heute (03.04.):
Europa ist in dieser Krise auf das Äußerste gefordert. Seit ihrem Bestehen hat die EU viele schwere Prüfungen durchstanden – und ist stärker daraus hervorgegangen. Ich sehe viele Signale, dass wir als EU auch den Kampf gegen das Virus jetzt als unseren gemeinsamen Kampf angenommen haben: Wir haben in kürzester Zeit massivere finanzielle Maßnahmen beschlossen als selbst in der Finanzkrise. Wir arbeiten bei der Rückholung von Reisenden überall auf der Welt zusammen, um alle Europäerinnen und Europäer schnellstmöglich nach Hause zu holen. Und wir fliegen Patienten aus den am stärksten betroffenen EU-Ländern aus, um sie dort zu behandeln, wo es noch Kapazitäten gibt.
Das reicht noch längst nicht aus. Aber es zeigt, dass alle entschlossen sind, eine solidarische, europäische Antwort auf die Krise zu geben. Heute wird es darum gehen, wie wir unserem Kampf gegen Covid19 auch in der Außenpolitik noch besser koordinieren und Desinformationskampagnen wirksam entgegentreten.
Auch in unserer Nachbarschaft auf dem Westbalkan zeigen wir bereits jetzt, dass auf Europa in schweren Zeiten Verlass ist und stellen über 400 Millionen Euro an Hilfen zur Verfügung, unter anderem für Beatmungsgeräte, Schutzmasken und Laboreinrichtungen.
Es ist gut, dass wir in dieser kritischen Phase mit Miroslav Lajčak einen starken Sonderbeauftragten für den Westbalkan bekommen. Mit seiner Erfahrung wird er der EU auch politisch eine starke Stimme in der Region geben und den schwierigen Normalisierungsdialog zwischen Serbien und Kosovo voranbringen.
Der EU-geführte Dialogs ist richtig, weil er ein gemeinsames Ziel aufzeigt. Das kann dabei helfen, die vielen offenen Fragen zwischen Serbien und Kosovo tatsächlich umfassend zu regeln. Die geschäftsführende Regierung Kosovos ist mit der Aufhebung der Strafzölle auf serbische Produkte einen wichtigen ersten Schritt auf Belgrad zugegangen. Jetzt müssen beide Seiten bereit sein, die weiteren Schritte zum Aufbau von Vertrauen zu tun. Miroslav Lajčak wird dabei eine große Hilfe sein.
