Corona-Demo-Eskalation am Bundestag: Schäuble übt scharfe Kritik
Foto: Wolfgang Schäuble,
Berlin (dts) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den gestrigen versuchten Sturm des Bundestages, als Protestierende mit Fahnen des deutschen Reiches bis auf die Treppen des Gebäudes vordrangen, scharf kritisiert. „Ich finde es verabscheuungswürdig, was da geschehen ist“, sagte Schäuble in den ARD-Tagesthemen. Jeder müsse sich „über die symbolische Wirkung des Reichstages bewusst sein“.
Insgesamt sei die Berliner Polizei aber mit der Sache „gut fertig geworden“. Er habe sich bei der Polizei dafür bedankt. Auf die Frage, ob man nicht besser auf so etwas, wie am Bundestag geschehen, vorbereitet sein müsse, antwortete der Bundestagspräsident: „Wie wollen sie darauf vorbereitet sein?“ Die Grundrechte, das Demonstrationsrecht müsse geschützt werden und falls es missbraucht wird, „dann müssen die Grenzen eingehalten werden“. Im Übrigen solle sich „jeder der bei einer Demonstration dabei ist fragen, mit wem er da mitlaufe“.
