Justizministerin gegen „Rasse“-Begriff im Grundgesetz
Foto: Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Vorschlag der Grünen, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen, unterstützt. „Es hat in dieser Zeit (1949) seine Berechtigung gehabt, aber ich denke, wir sind heute in einer anderen Zeit und deswegen sollte dieser Begriff aus unserem Grundgesetz entfernt werden“, sagte Lambrecht der RTL/n-tv-Redaktion. Aber der Botschaft, gegen Rassismus zu kämpfen, müsste man sich weiterhin verpflichtet sein.
Auf die Frage, wie schnell eine dafür erforderliche Grundgesetzänderung möglich ist, sagte Lambrecht: „Eine Grundgesetzänderung ist immer mit einer Zweidrittel-Mehrheit verbunden, sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat.“ Sie denke, wenn sich alle einig seien, dass man heutzutage in einer anderen Zeit sei als die „Mütter und Väter des Grundgesetzes“ und man sich dennoch dem Kampf gegen den Rassismus verpflichtet fühle, „dann kann das sehr schnell gehen“.
