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SPD-Chefin verlangt Lockerung von Handyverboten an Schulen

Kinder spielen auf einem Schulhof, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Kinder spielen auf einem Schulhof, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Schulen mit strengen Handyverboten zu einer Lockerung aufgefordert, um allen Schülern die Nutzung der geplanten Corona-Warn-App zu ermöglichen. Es sei „durchaus geboten, dass auch Schülerinnen und Schüler die App nutzen“, sagte Esken dem „Handelsblatt“. Sie sei hier klar für eine Lockerung.

„Aber nicht nur wegen der Corona-Warn-App.“ Der verantwortliche Umgang mit dem Smartphone – auch in der Unterrichtssituation – müsse gelernt werden. „Verbote sind das Gegenteil von Lernen.“ Esken lobte die Warn-App, die am Dienstag von der Bundesregierung, dem Robert-Koch-Institut und den beteiligten Unternehmen offiziell vorgestellt wird, als „gelungene Lösung, die man uneingeschränkt empfehlen kann“. Der Praxistest werde zeigen, wo es noch Verbesserungspotenziale gebe, die man nutzen sollte, sagte sie. Eine gesetzliche Regelung für die App hält die SPD-Chefin für unnötig. „Natürlich ist Rechtssicherheit ein hohes Gut“, sagte sie. „Aber aktuell sehe ich dafür keine Notwendigkeit, denn wir setzen ja auf vollständige Freiwilligkeit.“ Für die Verzögerungen bei der App-Entwicklung machte Esken Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mitverantwortlich. „Der Gesundheitsminister hat mehrere Vorstöße unternommen, die nicht gut abgesprochen waren“, sagte sie. Manches wie die anfänglich geplante Nutzung von Standortdaten seien auch nicht wirklich durchdacht gewesen. „Auf dieser Basis hätten wir eine erstklassige Überwachungs-App bekommen.“ Das habe man Spahn wieder ausreden müssen. „Damit hat der Minister viel Porzellan zerschlagen und auch Vertrauen verspielt.“

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