• 4. Dezember 2020 8:48

Tag der offenen Tür der Bundesregierung – Absage

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Genehmigte Wohnungen von Januar bis Februar 2020: +4,0 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Von Januar bis Februar 2020 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 51 300 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben weiter mitteilt, waren das 4,0 % mehr Baugenehmigungen als im Vorjahreszeitraum. In den Zahlen sind sowohl die Baugenehmigungen…

Soforthilfeprogramm für Kulturzentren auf dem Land – Grütters: „Kulturelle Infrastruktur in ländlichen Räumen stärken“

Mit 1,5 Millionen Euro fördert die Bundesregierung Kulturzentren in Landgemeinden und Kleinstädten mit bis zu 20.000 Einwohnern. Über das Projekt „Land intakt – Soforthilfeprogramm Kulturzentren“ können die Mittel beantragt werden. Kulturstaatsministerin Monika Grütters unterstreicht die Bedeutung des Projekts: „Die Möglichkeit,…

Außenminister Maas zur COVID-19-bedingten humanitären Hilfe des Auswärtigen Amts

Das Auswärtige Amt stellt 300 Millionen Euro für COVID-19-bedingte humanitäre Hilfe bereit. Damit leistet Deutschland einen erheblichen Beitrag zu den globalen humanitären Hilfsaufrufen der Vereinten Nationen und der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Dazu sagte Außenminister Heiko Maas heute (27.04.): Das Corona-…

Menschenrechtsbeauftragte Kofler zum Freispruch von Ilgar Mammadov

Anlässlich des Freispruchs und der Aufhebung der früheren Verurteilung gegen den aserbaidschanischen Oppositionspolitiker, Ilgar Mammadov, erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (27.04.): Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Aserbaidschan vom…

Luftverkehrsteuer März 2020: Rückgang um 56,7 % im Vergleich zum Vorjahresmonat

Aufgrund der weltweiten Reisebeschränkungen in der Corona-Krise ist die Nachfrage nach Flugreisen stark gesunken. Deutliche Auswirkungen zeigen sich jetzt bei den Steuereinnahmen aus der Luftverkehrsteuer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gingen die kassenmäßigen Steuereinnahmen aus der Luftverkehrsteuer in Deutschland…

Gemeinsame Erklärung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und der Außenminister Frankreichs, Jean-Yves Le Drian, Deutschlands, Heiko Maas, und Italiens, Luigi Di Maio, zu Libyen

Als Teilnehmer des Berliner Prozesses und in einem erneuten Bekenntnis zu den Schlussfolgerungen von Berlin wollen wir uns, zu Beginn des heiligen Monats Ramadan, gemeinsam den Stimmen des VN-Generalsekretärs António Guterres und der amtierenden Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Libyen, Stephanie…

Kulturstaatsministerin verleiht 70. Deutschen Filmpreis – Grütters: „Filmpreisverleihung setzt Zeichen der Hoffnung“

Gestern Abend wurde der 70. Deutsche Filmpreis LOLA verliehen.

Kanzlerin Merkel: Europa muss in dieser Situation zusammenwachsen

Bundeskanzlerin Merkel betont in ihrem aktuellen Videopodcast, wie wichtig der Zusammenhalt Europas bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ist. Es komme darauf an, „in den nächsten Wochen und Monaten zu zeigen, dass wir zusammengehören, dass wir die Schäden, die wirtschaftlichen Folgen…

Prozessauftakt gegen IS-Anhänger

Heute begann vor dem Frankfurter Oberlandesgericht der Prozess gegen den mutmaßlichen Anhänger des sog. „Islamischen Staates“ (IS), Taha Al-J.  Der Mann aus dem Irak war Ende 2019 beim Versuch, als Flüchtling getarnt nach Europa zu gelangen, in Griechenland festgenommen und…

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