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Polizei des Bundestags zählte im vergangenen Jahr 254 Straftaten

Foto: Bundestag,

Berlin (dts) – Die Polizei beim Deutschen Bundestag hat sich im vergangenen Jahr mit 254 Straftaten befassen müssen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf die Kriminalstatistik der Polizei für das Jahr 2020. Auf Platz eins rangieren in der Statistik die „Straftaten gegen das Waffengesetz“, 71 gab es davon.

Dabei geht es um Butterfly-Messer, Schlagringe und andere Dinge, die bei Besucherkontrollen am Eingang gefunden wurden. Normale Taschenmesser wurden dabei laut Bundestagsverwaltung nicht berücksichtigt – sie werden lediglich deponiert, bis die Besucher das Parlamentsgebäude wieder verlassen. Außerdem wurden 32 „allgemeine Verstöße mit Cannabis und Zubereitungen“ ermittelt. Es gab also immer wieder Besucher, die mit Drogen im Gepäck ins Parlament wollten – und dabei erwischt wurden. In der Statistik finden sich auch acht Diebstähle, zwei Fälle von Volksverhetzung, eine „Straftat gegen das Sprengstoffgesetz“ (laut Bundestagsverwaltung hatte jemand „erlaubnispflichtige pyrotechnische Gegenstände“ dabei), ein Fall von Computersabotage, ein „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ sowie eine „Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“. Dahinter versteckt sich die Androhung der Tötung eines Abgeordneten auf Facebook. Womit man beim größten Problem ist, das die Polizeistatistik offenbart: den Attacken auf die Abgeordneten. Zusammengenommen gab es 115 Fälle von Beleidigung, übler Nachrede und Bedrohung. Dabei ging es meistens um Zuschriften, die die Abgeordneten per E-Mail, über soziale Netzwerke oder per Brief erhalten haben.

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