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Schäuble: „Offene Debatte erträgt auch Unsinn“

Corona-Demo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Corona-Demo, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach eigener Aussage darauf gedrängt, „möglichst früh und möglichst intensiv öffentlich“ über die Corona-Politik zu diskutieren. „Ein Zustand, in dem alle einer Meinung sind, ist für die Demokratie langfristig nicht wünschenswert. Die Meinungsfreiheit hat nur Sinn, wenn es auch unterschiedliche Meinungen gibt“, sagte Schäuble der „Bild“ (Sonderausgabe vom 25. Juni in Metropolregionen).

Über Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sagte der CDU-Politiker, dass man sich nicht mit Extremisten oder Verschwörungstheoretikern gemein machen solle. Dennoch habe er die Demonstrationen immer verteidigt: „Aber nur, weil man sich vor Beifall von der falschen Seite nicht schützen kann, braucht man nicht auf Demonstrationen zu verzichten. Die offene Debatte erträgt auch Unsinn.“ Zur Frage, ob Deutschland die Wirtschaftskrise im Land sowie in Europa bewältigen werde, sagte Schäuble: „Wir werden das schaffen. Aber wenn wir das geschafft haben, wird vieles ein ganzes Stück weit anders sein, als es vorher gewesen ist.“ Der Bundestagspräsident sagte, ihn habe zu Beginn der Krise „beeindruckt, dass die Bevölkerung in einem kaum zu erwartenden Maße auf der einen Seite nicht mit Panik reagiert und auf der anderen Seite mit großer Bereitschaft viele Schutzmaßnahmen der Regierung akzeptiert hat“. Der Bundestagspräsident würdigte die großen Entbehrungen, die die Corona-Maßnahmen mit sich gebracht hätten: „Denken Sie daran, wie viele schwere menschliche Einschränkungen in Kauf genommen wurden. Denken Sie an die vielen Menschen, die ihre alten Angehörigen, die vielleicht sterben mussten, nicht einmal mehr besuchen konnten, die ihre Trauerfeier nicht mehr in der Gemeinschaft verbringen konnten. Dieses Leid war furchtbar, aber die Einschränkungen waren in der Situation richtig.“

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