• 4. Dezember 2020 9:32

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Scholz-Berater kritisieren Konjunkturpaket

Foto: Finanzministerium Berlin (dts) – Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisiert. „Trotz der Schwere der Krise handelt es sich bislang um keinen typischen Fall einer Krise, die die üblichen konjunkturpolitischen Maßnahmen…

Union sieht Debatte über „Rasse“-Begriff im Grundgesetz kritisch

Foto: Ausgabe des Grundgesetzes in einer Bibliothek Berlin (dts) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht der Forderung nach einer Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetzes skeptisch gegenüber. „Das Grundgesetz ist ein historisches Dokument, dessen Sprache aus dem…

Neubauer: Rassismus in Gesellschaft „tief verankert“

Foto: Menschen Berlin (dts) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer unterstützt die Demonstrationen gegen Rassismus und gegen Polizeigewalt in Deutschland „in vollem Umfang“. Man wisse, man habe „da dezidiert Probleme, auch in Deutschland“, sagte Neubauer der RTL/n-tv-Redaktion.…

Polizeiwissenschaftler fürchtet schwindendes Vertrauen in Polizei

Foto: Polizei mit Mundschutz Hamburg (dts) – Der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr hat sich skeptisch über die Aufarbeitung von Rassismusvorwürfen in der deutschen Polizei geäußert. „Ich sehe, dass es in der Polizei Rassisten und Leute mit…

FDP unterstützt Forderung nach mehr Digitalisierung in Justiz

Foto: Ausgaben des BGB in einer Bibliothek Berlin (dts) – Die FDP unterstützt die Forderung des Deutschen Richterbundes nach mehr Digitalisierung in der Justiz. „Die Corona-Pandemie sollte als Anschub und Chance für eine schnellere Behebung der…

Ex-US-Botschafter gegen G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung

Foto: Deutschland-Fahne Washington (dts) – Der frühere US-Botschafter Richard Grenell hat einem G7-Gipfel ohne deutsche Beteiligung eine Absage erteilt. „Wir werden sicherlich keinen G7-Gipfel ohne die Deutschen haben“, sagte Grenell der „Bild“. Die USA wollten das…

DGB fordert gesetzliche Grundlage für Corona-App

Foto: DGB-Logo Berlin (dts) – Vor dem Start der Corona-Warn-App in der kommenden Woche werden die Forderungen nach einer gesetzlichen Grundlage lauter. „Arbeitgeber können auf die Idee kommen, die App als verpflichtendes Mittel der Gesundheitsprävention einsetzen…

Terre des Hommes fürchtet „massiven“ Anstieg von Kinderarbeit

Foto: Kinder in einem Slum Osnabrück (dts) – Das Kinderhilfswerk Terre des Hommes hat vor einem „massiven“ Anstieg von Kinderarbeit gewarnt. „Für Millionen Kinder in armen Ländern hat die Corona-Pandemie das Gesicht von Hunger und Ausbeutung“,…

SPD verteidigt Konjunkturpaket gegen Gewerkschaftskritik

Foto: SPD-Logo Berlin (dts) – Führende SPD-Politiker haben das Konjunkturpaket in der Coronakrise gegen Kritik der Gewerkschaften verteidigt. „Niemand darf Fortschritt und Beschäftigung gegeneinander ausspielen“, schreiben die drei stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim…

Schulze: Deutschland hat „echten Digitalisierungsschub“ erlebt

Foto: Pärchen am Computer Berlin (dts) – Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie haben nach Angaben des Bundesumweltministeriums zu „erheblichen Folgen“ für Digitalisierung und Umwelt geführt. Das Ministerium beruft sich dabei auf eine Datenrecherche, die…

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