Habeck: Ereignisse am Reichstag müssen aufgeklärt werden
Foto: Robert Habeck,
Berlin (dts) – Nach dem Protesttag in Berlin, bei dem mehrere Personen versucht hatten, mit sogenannten „Reichsflaggen“ das Reichstagsgebäude zu stürmen, hat Grünen-Chef Robert Habeck rückhaltlose Aufklärung gefordert. „Die Institution anzugreifen, die für diese Demokratie steht, ist ein Angriff auf die Demokratie selbst“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Dass Nazis mit Reichskriegsflaggen versuchen, den Bundestag zu stürmen, erinnert an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte.“
Die Polizei habe vor einer schwierigen Situation gestanden, den Einsatzkräften auf der Straße gelte Dank. „Ein Vorfall wie am Samstagabend darf sich aber nicht wiederholen. Die Ereignisse müssen rundum aufgeklärt werden“, so Habeck. Gleichzeitig erwarte er von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass er Rechtsextremismus auf allen Ebenen entschieden bekämpfe, „Daran darf es keinen Zweifel geben.“ Habeck nannte die Bilder von Samstagabend erschütternd. Es gehöre zwar zur demokratischen Debatte, über Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Corona zu diskutieren. Wer aber mit Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten mitmarschiere, mache sich mit dem Hass gemein. „Niemand kann so tun, als hätte er nicht gewusst, bei wem er mitläuft.“
