Berlin (dts) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. „Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird“, sagte Högl dem ARD-Hauptstadtstudio. „Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif.“
In Högls Partei gab es in den letzten Jahren stets erhebliche Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen. Zuletzt hatte es aus der Fraktion der Sozialdemokraten jedoch Signale an die Union gegeben, dass man sich eine Zustimmung vorstellen könne. „Ich bin zu dem Ergebnis gekommen nach intensiver Beratung, Information und Diskussion, dass die Einsätze sicherer werden für die Soldaten, weil die Drohnen flexiblere Möglichkeiten bieten, auf Bedrohungen zu antworten.“, sagte Högl der ARD. Gleichzeitig forderte sie, dass die Einsatzregeln für die Drohnen stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden müssten. Dazu gehöre aus ihrer Sicht: „Die Drohnen in Afghanistan werden nicht von Berlin aus gesteuert und es gibt auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze.“ Dass die unbemannten Flugobjekte im Einsatzgebiet selbst und nicht aus der Ferne befehligt werden, ist eine der Hauptforderungen der SPD. „Sobald das Verteidigungsministerium eine entscheidungsreife Vorlage liefert, werden wir genau prüfen, ob unsere strikten Anforderungen erfüllt sind“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios. In den zuständigen Fachabteilungen des Verteidigungsministeriums wird diese Vorlage derzeit erarbeitet. Erwartet wird sie noch in diesem Jahr.
