Familiennachzug für Schutzberechtigte soll wieder in Gang kommen
Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Das Auswärtige Amt will dem Familiennachzug, der wegen der derzeit geltenden Einreisebeschränkungen kaum möglich ist, neue Perspektiven eröffnen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. In dem SPD-geführten Haus heißt es: „Wir sind uns der schwierigen Lage voneinander getrennter Familienangehöriger bewusst, wir setzen uns deshalb bei der EU-Kommission und den europäischen Partnern für Lockerungen besonders für diese Gruppe ein.“
Daneben bestimme die Lage vor Ort, ob und wann eine Antragstellung möglich sei. Die Pass- und Visastellen an den meisten deutschen Auslandsvertretungen arbeiten wegen der Pandemie nur im Notbetrieb. Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh übte grundsätzliche Kritik: „Beim Familiennachzug gab es schon vor der Coronakrise Schwierigkeiten.“ Die Gründe dafür seien vielfältig und die bürokratischen Anforderungen hoch, so Lindh, „zur Wahrheit gehört, dass die Visastellen der Auslandsvertretungen mit ihren Kapazitäten am Anschlag arbeiten“. Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums wurden in diesem Jahr bis Ende Mai 1.926 Visa für engste Familienangehörige von Schutzberechtigten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, erteilt. Eigentlich dürften 1.000 Angehörige pro Monat nachziehen. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, nennt die Beschränkungen „unverhältnismäßig“. Das Recht auf Familienleben sei ein Grundrecht, und das müsse auch während einer Pandemie gelten.
