Unionsfraktion ordnet Mitarbeiter-Lockdown an
Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ordnet ab dem 26. Oktober offenbar einen weitgehenden Mitarbeiter-Lockdown an. Das berichtet die „Bild“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine „Arbeitsregelung“ des Fraktionsdirektors Jörg Sammler vom 21. Oktober. Demnach sollen…
Messerattacke in Dresden: Tatverdacht gegen 20-Jährigen erhärtet
Foto: Dresden bei Nacht, über dts Nachrichtenagentur Dresden (dts) – Nach der tödlichen Messerattacke in Dresden erhärtet sich offenbar der Tatverdacht gegen einen 20-Jährigen. Der festgenommene Syrer soll die mutmaßliche Waffe bereits zwei Tage vor der Tat in einem…
Karlsruhe weist Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab
Foto: Hotel, über dts Nachrichtenagentur Karlsruhe (dts) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit der das umstrittene Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein außer Vollzug gesetzt werden sollte. Der Antrag sei unzulässig, weil die erforderlichen Darlegungen…
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen im Fall Peggy ein
Foto: Absperrung der Polizei, über dts Nachrichtenagentur Bayreuth (dts) – Im Mordfall Peggy haben die Behörden mehr als 19 Jahre nach dem Verschwinden der damals Neunjährigen die Ermittlungen eingestellt. Der Verdacht gegen den Tatverdächtigen habe sich nicht erhärten lassen,…
FDP verlangt Regierungserklärung von Merkel zur Corona-Politik
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Brief an das Kanzleramt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle in der nächsten Sitzungswoche eine Regierungserklärung im Bundestag zu ihrer Corona-Politik abgeben. Aus der letzten nichtöffentlichen…
Steuereinnahmen im September etwas weniger schwach
Foto: Finanzamt, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die Steuereinnahmen des Bundes sind im September mit -12,8 Prozent wieder deutlich unter dem Vorjahreswert geblieben, aber nicht ganz so stark wie im August. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des…
Pflegeschutzbund befürchtet neue Besuchsverbote in Pflegeheimen
Foto: Seniorin im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Der Pflegeschutzbund Biva befürchtet künftig neue Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen. „Uns erreichen bereits jetzt Nachrichten unserer Mitglieder, dass einzelne Einrichtungen wieder zugemacht haben, etwa in Hessen oder Bayern“,…
SPD präzisiert Forderungen nach stärkerer Parlamentsbeteiligung
Foto: Deutscher Bundestag, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat zeitnahe Gesetzesänderungen zur stärkeren Beteiligung des Parlaments bei Corona-Entscheidungen angekündigt. „Wir wollen sicherstellen, dass der Bundestag bei den wesentlichen Entscheidungen das letzte Wort hat und dass die…
Gesundheitsminister positiv auf Corona getestet
Foto: Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte Hanno Kautz, der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums, der dts Nachrichtenagentur. Demnach hat sich der CDU-Politiker…
FDP: Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps sinnvoll
Foto: Corona-Warn-App, über dts Nachrichtenagentur Köln (dts) – Der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin hat den Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps begrüßt. Private Anbieter besäßen die Möglichkeit „Entwicklungen“ voranzutreiben, sagte Höferlin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es ist ja ein offenes Projekt, da…