DGB-Chef hofft auf schnelle Einigung bei EU-Gipfel
Foto: Reiner Hoffmann, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hofft auf eine schelle Einigung beim EU-Gipfel in Brüssel. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn es gelingt, am Wochenende zu einer Einigung zu kommen“, sagte Hoffmann am Samstag dem Deutschlandfunk. Es mache wenig Sinn, dass man sich in fünf oder in zehn Tagen ein weiteres Mal zusammensetze.
„Der Durchbruch sollte gelingen, aber er ist alles andere als sicher. Für Europa wäre es gut, für die Menschen wäre es gut, wenn ein ganz klares Signal an diesem Wochenende von Brüssel ausginge.“ Laut Hoffmann steht bei den Verhandlungen unter anderem die Frage im Mittelpunkt, wofür man „eigentlich das ganze Geld verwenden“ wolle. „Und darum geht es doch, dass wir den Menschen auch sagen, das macht Sinn, dass Europa hier wirklich ambitioniert in die Zukunft investiert, das muss eben in den Vordergrund gestellt werden.“ Natürlich sei dann die zweite Frage, die dann folge, woher dann das Geld komme. „Sollen es Beiträge aus den Mitgliedsstaaten sein oder soll die EU-Kommission berechtigt werden, europäische Anleihen aufzunehmen?“ Da scheine man sich relativ nahe gekommen zu sein, so Hoffmann. Kritisch sei, ob es Zuschüsse oder Kredite sein sollten. Natürlich müssten das auch Zuschüsse sein, wenn man berücksichtige, dass man erhebliche Strukturunterschiede und regionale Ungleichgewichte in Europa habe, so der DGB-Chef weiter. „Das ist überhaupt nichts Unübliches, wir haben seit vielen Jahren die Strukturfonds, mit denen strukturschwache Regionen unterstützt werden, wir haben die Sozialfonds, wo auch im sozialen Bereich Unterstützungen geleistet werden, wir haben den Globalisierungsfonds.“ Das sei alles nichts Ungewöhnliches, dass hier auch direkte Zuschüsse an die Mitgliedsstaaten gezahlt würden.
