Berlin (dts) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat bekräftigt, dass trotz gestiegener Corona-Infektionszahlen Schulen und Kitas möglichst lange offen bleiben sollen. „Es ist wichtig, dass wir jetzt bei der zweiten Welle eben sagen: Die Schließungen von Kitas und Schulen sind nicht das erste Mittel, sondern die sind das letzte Mittel, wenn es um Einschränkungen geht“, sagte Giffey dem ARD-Hauptstadtbüro im „Bericht aus Berlin“. Auf die Frage, ob die SPD bereit sei, gemeinsam mit der Union das Parteiengesetz entsprechend zu ändern, um digitale Vorstandswahlen bei Parteitagen zu ermöglichen, sagte Giffey: Man müsse sich Wege überlegen, wie Staat und Demokratie auch unter den Bedingungen der Pandemie handlungsfähig bleiben könnten.
Deshalb wünsche sie sich, dass dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. „Wir haben gesehen, dass ganz viel geht, wenn man will, und deshalb hoffe ich, dass es eine Einigung an der Stelle geben wird“, so Giffey.
