Gesundheitsminister positiv auf Corona getestet
Foto: Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am frühen Mittwochnachmittag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte Hanno Kautz, der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministeriums, der dts Nachrichtenagentur. Demnach hat sich der CDU-Politiker…
FDP: Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps sinnvoll
Foto: Corona-Warn-App, über dts Nachrichtenagentur Köln (dts) – Der FDP-Netzpolitiker Manuel Höferlin hat den Aufbau weiterer privater Corona-Warn-Apps begrüßt. Private Anbieter besäßen die Möglichkeit „Entwicklungen“ voranzutreiben, sagte Höferlin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es ist ja ein offenes Projekt, da…
Widerstand gegen „knackige Beitragserhöhungen“ bei Krankenkassen
Foto: Fahrradergometer für Belastungs-EKG, über dts Nachrichtenagentur Hannover (dts) – Wegen der steigenden Ausgaben für Corona-Tests und weiteren pandemiebedingten Kosten warnt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor deutlich stärkeren Beitragssteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung als bisher bekannt. „Zu erwarten…
Joschka Fischer: „Fridays for Future hätte mich stark angezogen“
Foto: Fridays-for-Future-Protest, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) glaubt, dass er als heute junger Mann Anhänger der Bewegung Fridays for Future wäre. „Eine Bewegung wie Fridays for Future hätte mich stark angezogen, ohne…
Ex-Verfassungsrichterin nennt Paritätsgesetze „nicht demokratisch“
Foto: Feministischer Protest, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff hat sich gegen ein Paritätsgesetz ausgesprochen, welches Parteien verpflichten soll, genauso viele Frauen wie Männer auf ihre Wahllisten zu setzen. „Ich halte diese Bevormundung nicht…
Umweltverbände kritisieren EU-Agrarreform-Beschluss
Foto: Bauer auf Traktor, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Die Einigung der EU-Staaten auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für eine Reform der EU-Agrarpolitik ist bei Umweltverbänden auf scharfe Kritik gestoßen. „Angeführt von Julia Klöckner hat der Agrarministerrat die ohnehin…
Niedersachsen wehrt sich gegen Spahns Griff in Kassenreserven
Foto: Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur Hannover (dts) – Niedersachsen hat Widerstand im Bundesrat gegen das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, die drohenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr durch das zwangsweise Auflösen von Rücklagen…
Kubicki kritisiert Söders Pandemie-Politik
Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heftig kritisiert. „Ein Ministerpräsident, der die höchsten Infektionszahlen und die höchsten Todesraten zu verantworten hat, sollte anderen keine Ratschläge…
Bitkom weist Kritik an Corona-Warn-App zurück
Foto: Smartphone-Nutzerinnen, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Kritik an der Wirksamkeit der Corona-Warn-App zurückgewiesen. Zwar ließen sich durch die geringe Datenverarbeitung der App nur wenig Rückschlüsse auf das allgemeine Infektionsgeschehen ziehen, „den Erfolg…
Brinkhaus: Bundestag befasst sich bereits stark mit Pandemie
Foto: Bundestagssitzung im Plenarsaal des Reichstags, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. „Wir haben uns in den…