Bundesregierung verteidigt Reisewarnung für Nicht-EU-Länder
Foto: Strand von Miami, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Corona-bedingten Reisewarnung für Länder außerhalb der EU verteidigt. „Der Bundesregierung ist bewusst, dass die Reisebranche in besonderer Weise von der Coronakrise betroffen ist“, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Marcel Klinge. Der Verzicht auf Reisen sei aber „nicht unbedingt die Folge der Reisewarnung, die rechtlich nicht verbindlich ist im Sinne eines Ausreiseverbots“.
Gründe seien vielmehr in erster Linie weltweit vorherrschende gesundheitliche Risiken, Einreisebeschränkungen, weitreichende Einstellungen des internationalen Flugverkehrs und umfangreiche Quarantänevorschriften sowie Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Das Ministerium betonte: „Maßstab für eine Reisewarnung ist stets die Sicherheit deutscher Reisender, hier im Hinblick auf die Pandemie und der damit verbundenen Folgen.“ Da eine neue Rückholaktion „unbedingt“ zu vermeiden sei, habe das Kabinett die Verlängerung der Reisewarnung für nicht notwendige, touristische Reisen in Staaten außerhalb der EU beschlossen. Diese gelte vorerst bis einschließlich 31. August 2020. Der FDP-Politiker Klinge warf der Bundesregierung vor, mit ihrer pauschalen Reisewarnung für 160 Länder „im absoluten Blindflug“ zu navigieren. „Ohne eine objektive Risikobetrachtung – etwa anhand des Infektionsgeschehens und der Pandemiekonzepte in den Zielgebieten – warnt das Auswärtige Amt vor der Reise in nahezu alle Nicht-EU-Länder und heizt damit kostenfreie Stornierungen weiter an“, sagte Klinge dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Das halte die Reisebranche nicht ewig durch. Gesundheitsschutz und Sicherheit seien wichtig. „Genauso wichtig ist es aber auch, tausenden kleinen und mittelständischen Touristikbetrieben nicht ihre Existenzen zu rauben.“ Außenminister Heiko Maas (SPD) müsse daher noch vor der Sommerpause die pauschalen Reisewarnungen durch differenzierte Reisehinweise ersetzen und hierbei mit den zehn wichtigsten Urlaubsländern der Deutschen beginnen..
