Linksfraktionschef verlangt mehr Solidarität in EU
Foto: Europaflagge, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Verwerfungen über das Corona-Hilfspaket beim EU-Gipfel in Brüssel als Bedrohung für den Zusammenhalt in Europa kritisiert. „Die Fliehkräfte innerhalb der EU sind kaum noch einzufangen. Bei zu vielen Staats- und Regierungschefs geht es nicht um Europa, sondern um innenpolitisches Kalkül“, sagte Bartsch der „Rheinischen Post“.
Es würden lieber Vorurteile geschürt, als im Sinne Europas gehandelt. „Mehr Solidarität in der EU ist zwingend, ansonsten ist ein Zerbrechen der EU nicht ausgeschlossen.“ Selbst bei einer Einigung auf Zuschüsse und Kredite im dreistelligen Milliarden-Umfang sei aber die „europäische Kuh“ noch nicht vom Eis. Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft werde sei auch in den kommenden Monaten herausgefordert.
