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Finanzminister will an Schuldenbremse festhalten

Foto: Schuldenuhr,

Berlin (dts) – Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einer Reform der Schuldenbremse, wie sie unter anderem Spitzenpolitiker der Grünen fordern, eine Absage erteilt. Die Schuldenbremse stehe absichtlich im Grundgesetz, damit sie nur schwer zu ändern ist, sagte er der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Dafür bräuchte es Zweidrittel-Mehrheiten. Gerade zeigt sich ja, dass die Schuldenregel auch in einer solchen Krise funktioniert – denn wir können kraftvoll gegenhalten“, so der Vizekanzler.

Nach der durch die Pandemie ausgelösten Krise wolle er das Schuldenniveau wieder verringern und die Schuldenregel einhalten, sagte Scholz.

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