FDP streitet über Wirtschaftskurs
Foto: FDP-Logo, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) – Vor dem Hintergrund niedriger Umfragewerte verlangen FDP-Bundestagsabgeordnete eine Neuausrichtung der Partei in der Wirtschaftspolitik. „Nur dem etablierten Mittelstand in Ostwestfalen-Lippe zu gefallen, das allein reicht nicht aus“, sagte der Bundestagsabgeordnete und frühere Telekom-Vorstand Thomas Sattelberger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bei den modernen Wissensarbeitern, bei Gründern und Experten liege man noch abgeschlagen hinter den Grünen.
„Das ist eine Frage der Anmutung: Riechen wir nach Muff, oder riechen wir nach Avantgarde.“ Die Partei müsse stärker auf strategische Themen wie Bildung oder Digitalisierung setzen, statt kurzfristigen Trends hinterherzulaufen. Ähnlich äußerte sich der Arbeitsmarktexperte und nordrhein-westfälische FDP-Generalsekretär Johannes Vogel: „Wir sollten uns natürlich nicht ausschließlich daran orientieren, was man vor 30 Jahren mal für gute Wirtschaftspolitik gehalten hat“, sagte er dem Blatt. „Die mittelständischen Unternehmen in meinem Wahlkreis wissen zum Beispiel sehr wohl, dass sie sich der Klimadebatte stellen müssen.“ Gerade in der Krise solle die Partei nicht der Versuchung erliegen, ihre Programmatik zu verengen. „Die FDP muss für das Versprechen auf Bildung und Aufstieg stehen.“ Harsche Kritik an der Wirtschaftspolitik der Partei übten Unternehmer, die den Wiederaufstieg der Partei im zurückliegenden Bundestagswahlkampf noch unterstützt hatten. „Der FDP fehlt das Fachwissen, und das kann sich eine Partei der Marktwirtschaft auf Dauer nicht erlauben“, sagte etwa der Klinikinvestor und langjährige FDP-Großspender Lutz Helmig der FAS. Die FDP hatte bei der Wahl 2017 ein Ergebnis von 10,7 Prozent erzielt, inzwischen steht sie in Umfragen bei rund fünf Prozent und muss um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen. Auf einem Parteitag im September will der Vorsitzende Christian Lindner die FDP auf das bevorstehende Wahljahr einstimmen.
