• 21. September 2020 16:47

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SPD verteidigt Konjunkturpaket gegen Gewerkschaftskritik

Foto: SPD-Logo Berlin (dts) – Führende SPD-Politiker haben das Konjunkturpaket in der Coronakrise gegen Kritik der Gewerkschaften verteidigt. „Niemand darf Fortschritt und Beschäftigung gegeneinander ausspielen“, schreiben die drei stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim…

Schulze: Deutschland hat „echten Digitalisierungsschub“ erlebt

Foto: Pärchen am Computer Berlin (dts) – Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie haben nach Angaben des Bundesumweltministeriums zu „erheblichen Folgen“ für Digitalisierung und Umwelt geführt. Das Ministerium beruft sich dabei auf eine Datenrecherche, die…

SPD-Politiker Diaby: „Rasse“-Begriff nicht mehr zeitgemäß

Foto: Karamba Diaby Halle (Saale) (dts) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat sich dafür ausgesprochen, den „Rasse“-Begriff aus Artikel drei des Grundgesetzes zu streichen. „Bei den Menschen gibt es nach Meinung der Wissenschaft nur eine Rasse“,…

NRW-Innenminister weist Rassismus-Verdacht gegen Polizei zurück

Foto: Polizeiauto vor Kölner Dom und Hauptbahnhof Düsseldorf (dts) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismus-Verdacht gegen die Polizei in Deutschland zurückgewiesen. „Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung“,…

Richterbund verlangt mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz

Foto: Justicia Berlin (dts) – Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz. „Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer…

Luisa Neubauer beklagt „undifferenzierte“ Kaufanreize des Staates

Foto: Luisa Neubauer Berlin (dts) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat im Zuge der Debatte über das Konjunkturpaket der Bundesregierung deutliche Kritik an Kaufanreizen geäußert. „An der Stelle bin ich beeindruckt, wie undifferenziert wir damit umgehen,…

Armutsforscher fordert „Corona-Soli“

Foto: Solidaritätszuschlag Köln (dts) – Der Kölner Politologe und Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Konjunkturprogramm der Großen Koalition als unsozial bezeichnet. „Dieses Konjunkturprogramm setzt einen starken Impuls für die Wirtschaft, mir gefällt aber nicht, dass rund…

Grenell: US-Einreise für Deutsche schnell wieder ermöglichen

Foto: Flugzeuge am Flughafen Newark bei New York Washington (dts) – Ex-US-Botschafter Richard Grenell hat angekündigt, dass Deutschland das erste Land sein soll, dessen Bürger wieder in die USA einreisen dürfen. Aktuell arbeite man hart daran,…

Göring-Eckardt begrüßt Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Foto: Berliner Polizist Berlin (dts) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Rassismus-Debatte die geplante Beweislastumkehr im neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz zuungunsten der Polizei begrüßt. „Es geht um die Frage, welche Macht der Staat ausübt und welche…

Gesundheitsexperten fordern Neustart für WHO

Foto: Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf Berlin (dts) – Führende Experten haben einen Neustart und mehr Geld für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gefordert, damit der Kampf gegen Corona auch in ärmeren Ländern gelingt. Die Lage auf der Südhalbkugel…

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