Staatsminister Roth zum Internationalen Tag der Roma

Zum Internationalen Tag der Roma erklärt Staatsminister für Europa Michael Roth heute (08.04.):

Der Internationale Tag der Roma bietet seit fast 50 Jahren Anlass, auf die Diskriminierung und Verfolgung der Sinti und Roma weltweit aufmerksam machen. Zugleich war er immer auch eine Feier der Kultur dieser größten ethnischen Minderheit in Europa. In diesem Jahr stehen wieder einmal die Sorgen im Vordergrund.

Die weitgehende Stilllegung der Wirtschaft infolge der massiven Ausbreitung des Corona-Virus stellt die Sinti- und Roma-Minderheit vor besondere Probleme. Medizinisch, hygienisch, bei der Versorgung mit Wohnraum, Wasser, Strom und Lebensmitteln haben Roma einen nach wie vor sehr beschränkten Zugang zu grundlegenden Gütern. In manchen Ländern verstärken Regierungen diese dramatische Lage durch die Isolation ganzer Wohnviertel. Das stigmatisiert die betroffenen Menschen in inakzeptabler Weise. Roma sind auch in alltäglichen Zeiten häufig Opfer von Rassismus auch – wie der Anschlag in Hanau gezeigt hat – mit tödlichem Ausgang. In der Corona-Krise sind sie es erst recht. Wir sind als Europäerinnen und Europäer in ganz besonderer Weise verpflichtet, uns besonders um Schwache und Arme zu kümmern und vor Rassismus zu schützen.

Wir begrüßen, dass die Europäische Kommission ihre Programme überprüft und Mittel zur Linderung der akuten Not von Roma umschichtet. Auch haben wir der Umwidmung von bereits genehmigten Mitteln von Projekten zugunsten vulnerabler Gruppen in Montenegro, Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo zugestimmt. Damit ermöglichen wir es den lokal tätigen Nichtregierungsorganisationen flexibler auf die schwierige Lage zu reagieren. Unter anderem werden mit den Mitteln sogenannte Care-Pakete beschafft, die Grundnahrungsmittel sowie Sanitär- und Hygieneprodukte beinhalten. In Bosnien und Herzegowina wird mit den Mitteln Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt, die auch im Geflüchtetenlager in Bihac dringend benötigt wird.