Bagdad, Irak – Sicherheit und Stabilität stehen beim Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan an erster Stelle. Dabei geht es vor allem um die politische Stabilität der Region, als auch um den Kampf gegen den wieder erstarkenden Islamischen Staat (ISIS).
„Es gibt eine Reihe von Themen, die Frankreich in Betracht zieht, unter anderem in den Bereichen Sicherheit, Kampf gegen den Daesh (ISIS) sowie politische Stabilität im gesamten Irak. Frankreich betrachtet die Region Kurdistan als einen entscheidenden Akteur in politischen Gleichungen nicht nur innerhalb des Irak, sondern in der Region insgesamt,“ sagte Safeen Dizayee, Leiter der Abteilung für Auswärtige Beziehungen in der kurdischen Regionalregierung.
Macrons eintägiger Besuch im Anschluss an seine Reise in den Libanon wird ihn zum ranghöchsten ausländischen Beamten machen, der seit der Machtübernahme von Premierminister Mustafa al-Kadhimi im Mai in den Irak reiste.
Im Gegensatz zu den meisten ausländischen Politikern, die den Irak besuchen, wird Macron nicht in der kurdischen Hauptstadt Erbil Station machen. Sowohl die französische Verteidigungsministerin Florence Parly als auch der Außenminister Jean-Yves Le Drian besuchten Erbil und Bagdad nacheinander.
Frankreich und Kurdistan haben eine lange Geschichte enger Beziehungen. Danielle Mitterrand, First Lady Frankreichs in den 1980er und frühen 1990er Jahren, setzte sich für die unter dem Regime von Saddam Hussein leidenden Kurden ein und war maßgeblich an der Kampagne für die Flugverbotszone beteiligt, die es der Region Kurdistan ermöglichte, ihre derzeitige Autonomie zu entwickeln. Sie ist liebevoll als „Mutter der Kurden“ bekannt und weihte 1992 das erste kurdische Parlament ein.
Eine Delegation der kurdischen Regionalregierung wird im Laufe der nächsten Woche erneut nach Bagdad reisen, um offene Fragen im irakischen Haushaltsentwurf 2021 zu lösen, sagte der irakische Finanzminister Ali Allawi am Montag gegenüber Rudaw.
„Ich bin sicher, dass Präsident Macron die irakischen Führer und den kurdischen Präsidenten auffordern wird, ihre Probleme im Dialog zu lösen, und ich bin sicher, dass Frankreich und andere Koalitionsmitglieder, falls der Irak zusätzliche Unterstützung benötigt, dazu beitragen werden, politische, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Stabilität für den Irak herzustellen,“ sagte der irakische Finanzminister Ali Allawi.
