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Türkei bombardiert PKK in Krudistan-Irak

Nachdem die türkische Armee die Operation „Claw-Tiger“ gegen die PKK bereits für beendet erklärt hatte, wird diese nun in Kurdistan-Irak fortgeführt. Dabei kam es zu Toten auf beiden Seiten und Zivilisten wurden vertrieben.

Kurdistan bei Dohuk

Der bewaffnete Konflikt zwischen der türkischen Armee und der in der Türkei verbotenen und in teilen der Welt als Terrororganisation geltenden Arbeiterpartei PKK begann vor nahezu 50 Jahren und findet kein Ende. Die Ziele der sozialistisch ausgerichteten PKK klingen simpel: Gleichberechtigung für die Kurden – teilweise auch Autonomie für die kurdischen Gebiete. Die zweite Forderung wäre für viele PKK-Anhängerinnen und Anhänger verhandelbar, sofern sie gleichberechtigt und in Frieden leben könnten. Früher war es in der Türkei sogar verboten bestimmte Buchstaben zu verwenden, welche für die kurdische Sprache genutzt werden. In den 2000er Jahren gab es eine leichte Entspannung des Konflikts, es wurden immer wieder kleine Erfolge bei der Vermittlung erzielt. Seit der Wahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan flammt der Konflikt erneut auf. Etliche kurdische Städte in der Türkei wurden in Teilen zerstört, die Bevölkerung wird massiv unterdrückt und es gibt keine Anzeichen für Entspannung oder Verhandlungsbereitschaft.

Ein Teil des Kampfes der Türkei gegen die PKK findet in der benachbarten westlich orientierten Autonomen Region Kurdistan im Norden des Irak statt. Diese verfügt über Autonomie, hat eine eigene Regierung und ein eigenes Parlament, welche eigene Gesetz erlässt. Die Armee der Peschmerga ist für die Verteidigung des nicht-Landes verantwortlich, gehört aber formal zu den irakischen Streitkräften. Zum Rest-Irak gibt es Checkpoints, welche ähnlich wie die ehemaligen Grenzkontrollen innerhalb der EU funktionieren. Es finden kurze Kontrollen der jeweiligen Visa und der Fahrzeuge statt. 

PKK Kämpfer ziehen sich regelmäßig über die „innenkurdische“ Grenzen zwischen in den Norden des Irak zurück. Dort bleiben sie im Kandil Gebirge und bewegen sich normalerweise nicht bis zu den kurdisch-irakischen Zivilisten. In diesem Gebirge werden sie von Luft- und Bodentruppen der türkischen Armee verfolgt und „neutralisiert“ – das kann getötet oder festgenommen heissen. Ihre Einsätze startet die türkische Armee oft von eigenen Stützpunkten innerhalb Kurdistan-Iraks. 

Als die Peschmerga 2014 mit veralteten Waffen dem Islamischen Staat (IS) gegenüberstanden, baten sie die Welt um Hilfe. Als erste reagierten die Türken. Sie schickten Waffen, Munition und Ausbilder. Bereits davor bestanden gute wirtschaftliche Beziehungen mit einem Handelsvolumen von rund fünf Milliarden euro pro Jahr. Wenn der kurdisch-irakische Präsident nach Ankara reist, wird er wie jeder andere Staatsgast empfangen. Als die kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer der YPG in Syrien die Stadt Kobani gegen den IS verteidigen mussten und mit dem Rücken an der Wand standen, erlaubte die Türkei den Peschmerga ihnen zu helfen. Die Peschmerga fuhren dabei mit einem Konvoi durch die Türkei nach Kobani.

Auf der anderen Seite ist die Beziehung zwischen der Autonomen Region Kurdistan und der PKK schlecht. Die Autonome Region Kurdistan besteht darauf, dass nur ihre Armee und deren Partner auf ihrem Gebiet operieren. Es gibt ein Abkommen mit der Türkischen Armee, welches dieser erlaub Stützpunkte und eine Airbase in Kurdistan-Irak zu betreiben. Die PKK ist nicht willkommen. Aus sich vieler Kurden vor Ort bringt die PKK ihren Krieg in die sonst friedliche Gegend und gefährde dadurch die dort ansässige Zivilbevölkerung. Auch kam es immer wieder zu kleineren Gefechten zwischen PKK und Peschmerga bei denen es Tote und Verletzte auf beiden Seiten gab.

Aus Sicht vieler PKK-Anhänger ist die gewählten Regierung Kurdistan-Iraks Korrupt und arbeite gegen das eigene Volk arbeite. Im Fokus stehen dabei besonders die Regierungsmitglieder, die zur Föderation der Barzani zählen, einer Jahrhunderte alte Föderation von sieben kurdischen Stämmen unterschiedlicher Religionen. Diese werden von ihren Kritikern als „Barzani-Clan“ zusammengefasst und maßgeblich für die Probleme der Region verantwortlich gemacht.

Seit heute morgen setzt die Türkische Armee den Anti-PKK Einsatz als „Operation Claw-Tiger 2“ fort. Die ersten Angriffe erfolgten auf die Gegend um Gare bei Dohuk. Dabei sollen mehrere Menschen getötet worden sein. Teile der Videos der türkischen Armee werden jedoch angezweifelt, da diese eine andere Gegend und vergangene Angriffe zeigen sollen.

Es ist davon auszugehen, dass sich die Ereignisse der vorangegangenen Operation wiederholen werden: Die Türkei wird Dörfer im Kandil Gebirge aus der Luft bombardieren, dabei werden PKK-Anhänger und Zivilisten sterben. Zivilbevölkerung wird weiter in den Süden getrieben. Die kurdisch-irakische Regierung und die PKK werden sich gegenseitig vorwerfen, für die Eskalation verantwortlich zu sein.

Wie es schon im Abba-Song heisst: „the history book on the shelf, is always repeating itself“ („Das Geschichtsbuch im Regal wiederholt sich immer wieder“).

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