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Irakisch-Kurdisches Sicherheitstreffen

Erbil, Kurdistan (Irak) – Seit vielen Jahren schwelt der Streit zwischen der kurdischen Regionalregierung in Erbil und der irakischen Zentralregierung um die „umstrittenen Gebiete“ (Disputed Areas). Hierbei handelt es sich um Gegenden, welche laut irakischer Verfassung zum Irak zählen, welche aber mehrheitlich kurdisch bewohnt sind und deren Bevölkerung sich zu Kurdistan gehörend fühlt. 

Diese Gebiete waren die ersten, welche 2014 von der irakischen Armee verlassen wurden, als der IS kam. Die Peschmerga (Armee der Autonomen Region Kurdistan) übernahmen die Sicherungsaufgaben in diesen Gebieten. Am 25. September 2017 wurde in Kurdistan (Irak) ein Referendum über ein unabhängiges Kurdistan abgehalten – auch in den umstrittenen Gebieten. Mehr als 90% der Wahlberechtigten stimmten dafür, Verhandlungen über einen unabhängigen Staat zu beginnen. Die irakische Regierung hatte allerdings Sorge, ihr Land könne dadurch weiter auseinander brechen. Vom iranischen General Qasim Soleimani unterstützt, wurden die umstrittenen Gebiete militärisch zurückerobert. Die USA, welche mehrere tausend Soldaten im Land stationiert hat, reagierte darauf nicht. Seitdem ist das Verhältnis zwischen der kurdischen Regionalregierung und der irakischen Zentralregierung erwartungsgemäß schlecht.

Als Folge der Angriffe mussten sich die Peschmerga auch aus den Gebieten zurückziehen, in denen die irakische Armee kein Ansehen genießt und dort nicht gerne operiert. Somit konnte der IS in diese Gebieten wieder erstarken. 

Am Montag traf eine hochrangige Delegation des irakischen Verteidigungsministeriums in Erbil ein, um mit Vertretern des Peschmerga Ministeriums über gemeinsame Operationen in den umstrittenen Gebieten zu sprechen. An dem Treffen nahmen ebenfalls Vertreter der Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR) teil – der von den USA geführten Koalition. Der ehemalige Chef-General des United States Central Command, Joseph Votel, erklärte, „es wird wichtig sein, dass wir zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass wir den Druck auf ISIS aufrechterhalten, um zu verhindern, dass sie zurückkehren.

Das Treffen am Montag war bereits das Vierte seiner Art. Man stehe kurz vor einer Einigung, teilte der Generalsekretär des Peschmerga Ministeriums Jabar Yawar mit. Die Einigung umfasse die umstrittenen Gebiete in Khanaqin, Cola Jo und Makhmour, jedoch nicht die große Stadt Kirkuk.

Alle Beteiligten werten die Fortschritte bei der Zusammenarbeit als Erfolg. Weiterhin sind jedoch ganze Städte, wie Mossul, unter Kontrolle der dem Iran nahestehenden schiitischen Milizen. Den IS gibt es vor Ort nicht mehr. 

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