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Die Lage in den Kurdistans

Gibt es Kurdistan eigentlich? Und wenn ja – wie viele? 

Es gibt null souveräne Staaten, aber vier Teile Kurdistans, welche durch willkürliche Grenzziehung in den vergangenen Jahrhunderten entstanden sind. In allen vier Teilen in der Türkei, Syrien, Irak und dem Iran, werden sie auf verschiedene Art unterdrückt oder verfolgt. 

Die Kurden sind bis heute das größte Volk ohne einen eigenen Staat. Viele Kurden sind sunnitische Muslime. Doch in den kurdischen Gebieten leben auch Jesiden, Christen, Juden, Kakai, Zoroastrier und viele andere gläubige Menschen. Fragt man diese, ob sie auch Kurden seien, so ist die Antwort oft uneinheitlich. 

Teilweise sehen sie sich als Kurden, teilweise als eine andere Gruppe. Im Alltag ist dies jedoch nicht weiter wichtig. Hier leben seit Jahrtausenden verschiedene Stämme, Völker, Religionen, Communities und Nationalitäten friedlich mit- und nebeneinander. 

Von Rassismus und Diskriminierung halten die meisten hier ebensowenig, wie vom Kopftuchzwang. Die vielfältigen Konflikte kamen in den meisten Fällen von außerhalb. Zeit, sich die verschiedenen aktuellen Konflikte und Gegenden genauer anzusehen.

Der kurdische Teil der Türkei

Stadt Diyarbakır/Amed (CC-BY: MikaelF)
Stadt Diyarbakır/Amed (CC-BY: MikaelF)

Die meisten Kurden leben in der Türkei. Dort traditionell im Südosten, heutzutage natürlich auch überall anders im Land. Die Ermordung, Verfolgung und Diskriminierung der Kurden hatte dort lange Tradition. Bis vor kurzem durfte man die kurdische Sprache nicht sprechen, die Flagge nicht zeigen. Mittlerweile gibt es anerkannte gesellschaftliche, soziale und politische kurdische Gruppen, auch politische Parteien, welche zu den Wahlen antreten. Dennoch hat die Regierung ein Interesse daran, diese Gruppe zu marginalisieren und zu drangsalieren, wodurch dauerhafte und große Erfolge bei Wahlen ausblieben. 

Seit 1978 gibt es auch die militärisch organisierte, radikale, sozialistische „Arbeiterpartei Kurdistans“ („Partiya Karkerên Kurdistanê“), kurz PKK. Diese kämpft für ein „freies“ Kurdistan. Frei im Sinne des Freiheitsgedanken der DDR: Mit einer sozialistischen Partei als Führungskraft, welche die Richtung vorgibt und unangefochten an der Spitze des Volkes steht. 

In der kurdischen Community konnte sie nie eine vorherrschende Rolle einnehmen, ihre Aktionen finden regelmäßig nur sehr eingeschränkt Unterstützung. Der Erfolg innerhalb der Türkei blieb aus. 

Dennoch gab es in den 2000er Jahren einen Friedensprozess, in dem sich PKK und türkische Regierung in kleinen Schritten aufeinander zu bewegten. Parallel wurde das Leben für die Kurden in der Türkei in kleinen Schritten besser und einfacher. Doch dieser Prozess kam nach einigen Jahren, nicht zuletzt wegen der Präsidentschaft Erdogans, zum Erliegen. 

Ohne Erfolge im eigenen Land benötigte die PKK andere PR-Erfolge für die eigene Community. So war einer der Ideen gegen „Imperialisten“ und die NATO Staaten zu agitieren. Sie versuchten unter anderem in Kurdistan-Irak Fuß zu fassen, vertrieben aus mehr als 500 Dörfern Zivilisten, töteten kurdische Grenzschützer im Irak, konnten aber keinerlei politische Erfolge erringen. 

Die türkische Armee verfolgt sie bis in den Irak, weswegen es dort bis heute Kämpfe zwischen beiden Gruppen gibt. Ein lokaler Analyst erklärte: „Die PKK hat in knapp 50 Jahren nicht eine Ampelkreuzung unter ihre Kontrolle gebracht. Aber lies mal ihre Propaganda: Ein Erfolg nach dem anderen. Was sollen sie auch machen? Sitzen in den Bergen, haben keinen Rückhalt, müssen sich irgendwie in den Medien halten.“

Angriffe der türkischen Armee auf die PKK in Kurdistan-Irak werden dann als „Angriff der Nato auf den Irak“ oder „Einmarsch der Türkei in den Irak“ umgedeutet. Angriffe auf das PKK-Nahe Camp im irakischen Makhmour, welches auch zur PKK-Ausbildung genutzt wird, werden als „türkischer Angriff auf ein Flüchtlingscamp“ auf sozialen Medien geteilt. Von den mehr als 200 Flüchtlingscamps ins Kurdistan-Irak wurde nur dieses eine angegriffen. Das allerdings tatsächlich immer wieder. 

Mit einem Angriff der Türkei auf Flüchtlinge, welche in Kurdistan-Irak Zuflucht suchen, hat es in diesem Fall aber nichts zu tun. Beide Vorwürfe werden leider selbst von deutschen Zeitungen regelmäßig ungeprüft übernommen.

Als der Islamische Staat (IS erst in Syrien, dann im Irak) wütete, kämpften viele kurdische Gruppen gegen die Terroristen. Auch hier versuchte die PKK, sich als Retter zu positionieren und erklärte in ihrer Propaganda, alleine im Irak und Syrien gegen den IS gekämpft und ihn eigenhändig komplett besiegt zu haben.

North-East-Syria, AANES, ehemals Rojava

Nachhaltige Landwirtschaft in der AANES (CC-BY: François Molle)

Das kurdische Gebiet im Nordosten Syriens wurde lange „Rojava“ nach der kurdischen Himmelsrichtung „Westen“ genannt. Nimmt man die vier Teile Kurdistans, ist dies der westliche. Inzwischen nennt es sich selber Autonomous Administration of North and East Syria, kurz AANES. 

Die dominierende kurdische Gruppe hier ist die Partei PYD bzw. der besser bekannte militärische Arm der Partei, die YPG. Bei dieser gibt es ideologische und personelle Überschneidungen mit der PKK. Wie groß diese Überschneidungen sind, ist schwer zu sagen, da es zu beiden Gruppen keine einfachen Mitgliederlisten gibt, welche man vergleichen könnte. Von Analysten wird angenommen, dass es ein eher geringer Teil ist. 

Mit dem syrischen Diktator Assad haben die Kurden in Syrien eine Art Einigung gefunden, bei welcher man sich entlang einer halbwegs definierten Grenze in Ruhe lässt. Die YPG wurde im Westen vor allem durch ihre großen Erfolge im entbehrungsreichen Kampf gegen den IS bekannt. 

Der Underdog, der entgegen allen Vorhersagen den IS besiegte – auch wenn die amerikanische, britische und französische Armee sowie die irakisch-kurdischen Peschmerga dabei in Syrien halfen. Dennoch kann man guten Gewissens der YPG die größten Erfolge zuschreiben – leider aber auch die meisten Opfer. 

Die Lage in der AANES ist schwierig: Es gibt keine richtige Wirtschaft, Strom und Wasser sind mal mehr, mal weniger regelmäßig verfügbar, und es gibt zu keinem Nachbarland Grenzübergänge, die nach internationalen Standards funktionieren. 

Man kann die Grenze überqueren, jedoch erfordert dies einen komplizierten Anmeldeprozess auf beiden Seiten. Für andere Parteien, für einfache Besucher der Region, sowie die freie Presse ist die Gegend weiterhin ein Problem. 

Finanziert wurden Teile der YPG lange durch die USA. Auch während der IS in der Gegend aktiv war und Assad das Land regiert, betrieb das US-Unternehmen Delta Cresent Energy, mit gutem Kontakt zur Trump Administration, Ölfelder in Syrien. Das amerikanische Militär bewachte die Einrichtungen teilweise, unterstützte aber auch die YPG und PYD, um im Gegenzug von deren Soldaten geschützt zu werden.

Die US-Administration und die PYD wurden sich in mehreren Verhandlungsrunden jedoch nicht über die Zukunft des Deals einig. Die USA forderten freie Wahlen und freie Presse als Teil des Deals. So könnten sie es ihrem Volk besser präsentieren. Die PYD fürchtete um ihre Vormachtstellung und hatte Sorge, die USA würde eine andere Partei so stark fördern, dass diese eine Wahl gewinne und dann eine pro-USA Politik verfolgen würde. 

Am Ende wurde man sich nicht einig und der Schutz der USA endete am 31. Dezember 2021. Der Moment, auf den Erdogan gewartet hat. 

Erdogan kündigte an, Syrien „befreien“ zu wollen, um eine sichere Rückkehr der syrischen Flüchtlinge dorthin zu ermöglichen. Gegen eine Befreiung des syrischen Volkes dürfte niemand etwas haben, jedoch müssten sich die Angriffe dann gegen den Diktator Assad richten. In den vergangen Wochen griff die türkische Luftwaffe jedoch vor allem die Öl-Produktion sowie die Wasseraufbereitung in der AANES an. 

Die Türkei versucht also, die Wirtschaft und die Lebensgrundlage in diesem Streifen Syriens entlang der Grenze zur Türkei dem Erdboden gleich zu machen. Die Folge wäre ein unbewohnbarer Landstrich und eine PYD und YPG ohne Einkommen. Dies würde unweigerlich zu einer Destabilisierung der gesamten Gegend führen, wovon niemand etwas hätte.

Im Gegenteil: Alle würden von einer Stabilisierung profitieren. Die Menschen vor Ort, so wie auch Erdogan, welcher syrische Flüchtlinge dorthin abschieben, oder wie er sagt „zurückkehren lassen“ könnte. In der Region befindet sich auch das al-Hol Camp, eine Art Freilichtgefängnis, in welchem tausende IS-Terroristen gefangen gehalten werden. Sollte diesen im Chaos der Massenausbruch gelingen, könnte dies dramatische Folgen haben.

Nun kündigt Erdogan sogar eine Bodenoffensive an. Auch bei dieser werden vor allem Zivilisten leiden. Die Jungen, Alten und aufgrund der Gesundheitslage vielen Kranken besonders. Aber es dürfte von seinen innenpolitischen Problemen ablenken und ihm ein besseres Wahlergebnis bescheren. Und es würde wieder zu Flüchtlingsströmen Richtung Kurdistan-Irak führen.

Kurdistan-Irak

Erbil bei Nacht

Das Gebilde des Irak entstand durch die koloniale Grenzziehung und ignorierte die defacto Grenzen der verschiedenen dort lebenden Gruppen, was noch heute zu Spannungen führt. Kurdistan-Irak im Norden des Irak wurde vom irakischen Diktator Saddam Hussein immer „Nordirak“ genannt, damit er das Wort „Kurdistan“ nicht verwenden musste. Heute heißt die Region laut irakischer Verfassung ganz offiziell „Kurdistan“. Es ist eine autonome Region, die über einen eigenen Präsidenten, ein eigenes Parlament, eigene Wahlen, eine eigene Armee, Polizei und Justiz verfügt.

Man spricht dort hauptsächlich Sorani, eine der kurdischen Sprachen, aber nicht arabisch. Das Parlament hat eine harte Frauenquote von 33%, verschleierte Frauen sieht man im Alltag – wenn überhaupt – bei den aus dem Süden des Irak geflüchteten Frauen. Im Parlament sitzen mehr als zehn Parteien. Zwei davon regieren in einer Koalition, da bei der letzten Wahl keine Partei mehr als 50% der Stimmen erhielt. 

Die Hauptstadt Erbil verfügt über mehrere Shopping-Malls und Freizeitparks, einen internationalen Flughafen, ein dutzend Autovermietungen sowie mehr als einhundert Hotels. Seit 2003 hat sich die Zahl der Einwohner auf heute 2.5 Millionen vervierfacht. In den vergangen zwei Jahren begann man dort 120.000 neue Wohneinheiten zu bauen – das sind mehr als 1.000 pro Woche. 

Als der IS im Jahr 2014 Menschen aus Syrien und dem Rest-Irak vertrieb, nahmen die in Kurdistan-Irak lebenden fünf Millionen Kurden rund zwei Millionen Flüchtlinge aus dem In- und Ausland auf. Es brachte die Region an den Rande des Ruins, aber sie schafften es. 

Damals sprach ich vor Ort mit dem zuständigen Minister und fragte, wann sie die Grenzen schließen müssten. Er erklärte mir „Erstmal muss man helfen – dann sehen wir schon, wie wir es zahlen.“

Zu der Zeit wurde die kurdische Armee, die Peschmerga, von der türkischen Armee ausgebildet und mit Waffen und Munition aufgerüstet. Bis heute betreibt die türkische Armee mehrere Stützpunkte im Norden Kurdistan-Iraks, von welchen aus sie auch die PKK bekämpft. 

Das Verhältnis zwischen Türkei und Kurdistan-Irak ist schwierig zu erklären und kann bestenfalls als eine Zweckgemeinschaft angesehen werden. Beide wollen wirtschaftlichen Fortschritt und politische Stabilität. Beide sind bereit, dafür über den eigenen Schatten zu springen. Das Handelsvolumen beträgt rund sechs Milliarden Euro pro Jahr. Für die Türkei ist es ein guter Absatzmarkt, für Kurdistan-Irak ein zuverlässiger Lieferant. Das kurdische Öl wird über einen Öl-Hafen in der Türkei verschifft. Man kommt gut miteinander aus.

Als die syrisch-kurdische Stadt Kobane im Dezember 2015 fast vom IS eingenommen wurde, gestattete die türkische Regierung den irakisch-kurdischen Peschmerga durch die Türkei nach Kobane zu fahren, um dort zu helfen. Rund dreihundert kurdische Soldaten mit kurdischen Flaggen an ihren Militärfahrzeugen querten so die kurdisch-türkische Grenze. Am Straßenrand standen tausende jubelnde Menschen. Für beide Seiten war dies kein Problem, und die Hilfe der kurdischen Peschmerga in Kobane war dringend nötig. Zwar hat die türkische Regierung nicht viel für die syrische YPG über, aber noch weniger wollte sie den IS direkt an ihrer Grenze. 

Das Verhältnis zwischen Kurdistan-Irak und der AANES in Syrien ist schwierig. Das Volk hat keine Probleme miteinander, die politischen Ansichten der Sozialisten auf der einen und der demokratischen Kapitalisten auf der anderen Seite gehen jedoch weit auseinander. Ein bisschen erinnert es an das geteilte Deutschland – aber mit viel versöhnlicheren Tönen. 

Das größte Problem in Kurdistan-Irak ist die Zusammenarbeit mit der Zentralregierung in Bagdad, die unter erheblichem Einfluss der iranischen Regierung steht. Dinge, die man politisch lösen könnte, die aber zunehmend zu Gewalt führen. Daher reagiert die irakische Zentralregierung auch nicht, wenn kurdisch-irakisches Gebiet vom Iran angegriffen wird.

Viele oppositionelle kurdische Gruppen aus dem Iran nutzen Kurdistan-Irak als Rückzugsort. Ihre Büros und Standorte sind allgemein bekannt. Vor allem die Stadt Koya östlich der kurdischen Hauptstadt Erbil beherbergt viele iranisch-kurdische Kräfte. Seit vielen Jahren wird Koya deshalb immer wieder von iranischen Raketen beschossen. 

In den Deutschen Nachrichten heißt es regelmäßig, Erbil sei beschossen worden, da die Stadt Koya in der Provinz Erbil liegt. Verwaltungstechnisch ist dies also korrekt – vermittelt aber ein sehr falsches Bild der Lage. Die Entfernung von Koya zur Hauptstadt Erbil beträgt mit dem Auto fast zwei Stunden.

Als die EU aufgrund der Probleme durch die russische Invasion in der Ukraine auf der Suche nach neuen Gas und Öl-Lieferanten war, bot sich Kurdistan-Irak an. Dies missfiel dem Iran, und als Zeichen der Ablehnung bombardierte der Iran eines der wichtigsten Gasfelder sowie das Haus des vermeintlichen Zuständigen für den Export in der Autonomen Region Kurdistan. Dabei entstand einiger Schaden, und Kurdistans einziger Tesla wurde zerstört. Die EU lehnte den Deal letzten Endes ab und wandte sich stattdessen unter anderem an Qatar. 

Trotz dieser Probleme stellt sich die Lage in Kurdistan-Irak sehr gut dar. Es ist so sicher, dass man dort Urlaub machen kann. Im direkt östlich angrenzenden Iran ist die Lage inzwischen anders.

Kurdische Gebiete im Iran

Mahabad im Iran (Foto: Simko)
Mahabad im Iran (Foto: Simko)

Der Ermordung der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini durch die iranische „Sittenpolizei“ vor einigen Monaten löste eine Welle von Protesten im gesamten Land aus. Aber es geht dabei nicht nur um die Kopftuchpflicht. Die Proteste sind Ausdruck eines viel umfassenderen und größeren Problems.

Aktivisten werden oft zu langen Haftstrafen verurteilt oder gefoltert. Auch Minderheiten wie die Kurden werden systematisch diskriminiert. Kinder dürfen auch keine kurdische Namen im Pass führen. Daher haben Kurdinnen und Kurden im Iran oft einen eingetragenen und einen inoffiziellen Rufnamen. Die kurdischen Provinzen im Iran weisen die höchsten Arbeitslosenquoten des Landes auf. Es fehlt an Arbeitsplätzen, Investitionen und Unterstützung der Regierung. Veröffentlichungen in kurdischer Sprache und kulturelle Aktivitäten werden stark eingeschränkt.

Seit Wochen brodelt es im Iran – auch in der Hauptstadt Teheran. Regelmäßig kommt es zur brutalen Niederschlagung der Proteste durch Regierungstruppen. Es gab inzwischen mehr als einhundert Tote und etwa 15.000 Festnahmen. Eine Revolution oder ein organisierter Aufstand ist es bisher nicht – aber doch mehr, als ein einfacher Protest. 

Die iranische Regierung bezichtigt dabei Kurdistan-Irak der Unterstützung der Gruppen, da diese über die wenig gesicherten hohen Berge in Kurdistan-Irak Zuflucht finden. Daher forderte der Iran stärkere Grenzkontrollen und drohte mit einem Einmarsch nach Kurdistan-Irak. Zuletzt wurde eine Frist bis zum 1. Dezember gesetzt, dann solle der Einmarsch erfolgen. 

Ein weiterer Appell richtete sich an die irakische Zentralregierung: Diese solle die Grenze von Kurdistan-Irak zum Iran sichern. 

In Kurdistan-Irak sieht man diese Sache bisher gelassen. „Der Iran ist gefährlich und wir werden ihn nicht unterschätzen – aber bisher ist das alles Säbelrasseln. Sie müssen irgendwie ihr Land zusammenhalten und stark auftreten. Wir erwarten keinen Einmarsch“, erklärt man mir aus Regierungskreisen in Erbil. 

Der Vorhang zu und alle Fragen offen

Cafe in Erbil, Kurdistan-Irak

Kurdistan, welches kein Staat ist, sondern aus vier Regionen besteht, bleibt weiterhin volatil und liegt mitten im Nahostkonflikt. Die Schlagzeilen scheinen sich regelmäßig zu wiederholen, das Leid der Menschen auch, aber ebenso die Hoffnung auf ein besseres Leben in Zukunft. Wie sich die Lage in den kommenden Wochen entwickeln wird, vermag niemand wirklich zu sagen. Wir bleiben vor Ort und berichten weiter. 

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